ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Hartbuck Ost“ in Westhausen

Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen hat am 24. Juni 2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Hartbuck Ost“ in Westhausen (Plandatum 19.02.2020) einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften vom 24.06.2020 gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Maßgebend für den Satzungsbeschluss sind:

Der Bebauungsplan „Hartbuck Ost“ in Westhausen bestehend aus

    * den zeichnerischen Festsetzungen vom 19.02.2020

    * den textlichen Festsetzungen einschließlich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften vom 24.06.2020

    * der Begründung vom 24.06.2020

Der Bebauungsplan „Hartbuck Ost“ in Westhausen wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich (vergleiche § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 3 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO).

Er kann einschließlich seiner Begründung beim Bürgermeisteramt Westhausen, Jahnstraße 2, Zimmer 2.3, während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Der Bebauungsplan mit Begründung kann auch auf der Internetseite der Gemeinde Westhausen www.westhausen.de abgerufen werden.

Einer Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung der o.g. Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres, Mängel in der Abwägung nicht innerhalb von sieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der aktuell gültigen Fassung gilt der Bebauungsplan – sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangener Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.


Dies gilt nicht, wenn

1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind,

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Westhausen, den 02. Juli 2020

gez. Markus Knoblauch, Bürgermeister
 

Gemeinde Westhausen
Ostalbkreis


Aufgrund § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I Seite 3634), in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, Seite 582, berichtigt Seite 698), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99) hat der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen am 24. Juni 2020 folgende Satzung beschlossen

Satzung über den Bebauungsplan
„Hartbuck Ost“ in Westhausen
 
vom 24. Juni 2020

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Hartbuck Ost“ in Westhausen ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes vom 19.02.2020.

§ 2

Bestandteile der Satzungen

Der Bebauungsplan besteht aus

    * den zeichnerischen Festsetzungen vom 19.02.2020

    * den textlichen Festsetzungen einschließlich der Satzung über die örtlichen 

       Bauvorschriften vom 24.06.2020


    * der Begründung vom 24.06.2020
   

 

§ 3

Inkrafttreten

Der Bebauungsplan „Hartbuck Ost“ in Westhausen tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Westhausen, den 25.06.2020

 

Markus Knoblauch
Bürgermeister

"Hartbuck Ost" - Textliche Festsetzungen
"Hartbuck Ost" - Begründung

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Bäumlesfeld“ in Frankenreute

Der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen hat am 24. Juni 2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Bäumlesfeld“ in Frankenreute (Plandatum 19.02.2020) einschließlich Begründung und den örtlichen Bauvorschriften vom 24.06.2020 gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Maßgebend für den Satzungsbeschluss sind:

Der Bebauungsplan „Bäumlesfeld“ in Frankenreute bestehend aus

    * den zeichnerischen Festsetzungen vom 19.02.2020

    * den textlichen Festsetzungen einschließlich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften vom 24.06.2020

    * der Begründung vom 24.06.2020

Der Bebauungsplan „Bäumlesfeld“ in Frankenreute wird mit dieser Bekanntmachung rechtsverbindlich (vergleiche § 10 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 3 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO).

Er kann einschließlich seiner Begründung beim Bürgermeisteramt Westhausen, Jahnstraße 2, Zimmer 2.3, während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen. Der Bebauungsplan mit Begründung kann auch auf der Internetseite der Gemeinde Westhausen www.westhausen.de abgerufen werden.

Einer Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel der Abwägung sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB unbeachtlich, wenn die Verletzung der o.g. Verfahrens- und Formvorschriften nicht innerhalb eines Jahres, Mängel in der Abwägung nicht innerhalb von sieben Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der aktuell gültigen Fassung gilt der Bebauungsplan – sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung ergangener Bestimmungen zustande gekommen ist – ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.


Dies gilt nicht, wenn

1. Die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung des Bebauungsplanes verletzt worden sind,

2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen hingewiesen.

Westhausen, den 02. Juli 2020

gez. Markus Knoblauch, Bürgermeister
 

 

Gemeinde Westhausen
Ostalbkreis


Aufgrund § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I Seite 3634), in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, Seite 582, berichtigt Seite 698), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99) hat der Gemeinderat der Gemeinde Westhausen am 24. Juni 2020 folgende Satzung beschlossen

Satzung über den Bebauungsplan
„Bäumlesfeld“ in Frankenreute
 
vom 24. Juni 2020

 

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bäumlesfeld“ in Frankenreute ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes vom 19.02.2020.

 

§ 2

Bestandteile der Satzungen

Der Bebauungsplan besteht aus

    * den zeichnerischen Festsetzungen vom 19.02.2020

    * den textlichen Festsetzungen einschließlich der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften vom 24.06.2020

    * der Begründung vom 24.06.2020

 

§ 3

Inkrafttreten

Der Bebauungsplan „Bäumlesfeld“ in Frankenreute tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Westhausen, den 25.06.2020

 

Markus Knoblauch
Bürgermeister

 
"Bäumlesfeld" - Bebauungsplan
"Bäumlesfeld" - Textliche Festsetzungen
"Bäumlesfeld" - Begründung